KEINE FRAU
FÜR MV
23 Jahre SPD gehören abgewählt!
ROT-ROT-GRÜN VERHINDERN
Am 26. September steht in Mecklenburg-Vorpommern die Landtagswahl an. Nach mehreren Jahren der Großen Koalition zwischen SPD und CDU zeichnet sich laut Umfragen nun ein möglicher Linksruck in Richtung Rot-Rot-Grün ab. Auch wenn Manuela Schwesig voraussichtlich die freie Wahl zwischen den Koalitionspartnern haben wird, so braucht sich niemand die Illusion zu machen, dass sie als Vertreterin des linken SPD-Parteiflügels nicht auf die Grünen und die Linkspartei zurückgreifen wird. Dies muss verhindert werden und bedarf der wichtigen und notwendigen Aufklärungsarbeit über diesen möglichen linksideologischen Angriff gegen die Bürger Mecklenburg-Vorpommerns.
23 JAHRE
SPD BILANZ
23 Jahre lang saß die SPD in unmittelbarer Regierungsbeteiligung in Mecklenburg-Vorpommern und stellte stets den Ministerpräsidenten. Ein Großteil der Fehlentwicklungen, vom katastrophalen demographischen Wandel, der miserablen Lohn- und Arbeitsmarktsituation bis hin zu fehlender Infrastruktur und Nahversorgung in MV, fällt in den direkten Verantwortungsbereich der Sozialdemokraten.
Arbeitslosigkeit in ganz Deutschland
fehlende Lehrer im Land
von Altersarmut bedroht
HUNDERTE
fehlende Polizisten im Land
Löhne im Bundesdurchschnitt
Abwanderungen seit 1990
Breitbandverbindungen
nach Sachsen-Anhalt
fehlende KITA-Plätze im Land
8.500
syrische und afghanische
Tatverdächtige seit 2015
"Linksextremismus ist ein
aufgebauschtes Problem"
Manuela Schwesig
Gib hier deine Überschrift ein
LINKSEXTREMISMUS
Die ignorierte und verharmloste Gefahr von Schwesig
Die linksextreme Gefahr in unserem Land wächst. Andersdenkende, Konservative und Patrioten werden vor allem in Wahlkampfzeiten regelmäßig attackiert und müssen um ihre Familien und ihr Eigentum fürchten. Daher wäre es jetzt umso wichtiger, dass wir entschlossene Politiker haben, die neue Schwerpunkte im Bereich des Kampfes gegen den Linksextremismus setzen. Doch Ministerpräsidentin Manuela Schwesig gehört zu jenen Politikern, die auf dem linken Auge offensichtlich blind sind.
Sowohl als Familienministerin im Bund als auch als Sozialministerin in MV und schließlich als Ministerpräsidentin behandelte sie das Linksextremismusproblem mit Verharmlosung, Relativierung oder sogar offener Unterstützung. Sie unterschrieb zusammen mit vom Verfassungsschutz beobachteten Organisationen Aufrufe gegen die AfD und nutzte ihren Einfluss als Familienministerin, um den Linksextremismus als ein “aufgebauschtes Problem” öffentlich herunterzuspielen. Dementsprechend stieg die finanzielle Förderung von Anti-Rechts Initiativen, während im gleichen Zeitraum zivilgesellschaftliche Projekte gegen Linksextremismus stark beschnitten und teils vollständig eingestellt wurden. Jedem muss klar sein: Wer Schwesig und die SPD wählt, wählt zugleich mehr Förderung linker Extremisten, die vor schwerster Gewalt nicht zurückschrecken.
Schwesig als Familienministerin 2013-2017
In ihrer Zeit als Familienministerin war Manuela Schwesig unter anderem für die rechte, islamistische und linke Extremismusprävention zuständig und verfügte in diesem Zeitraum über Gelder in Millionenhöhe, um entsprechende demokratische und zivilgesellschaftliche Projekte zu fördern. Ihr hohes Amt als Bundesministerin nutzte sie jedoch nicht dazu, um alle Extremisten gleichermaßen zu bekämpfen. Stattdessen setzte sie einen Schwerpunkt auf den Rechtsextremismus und blieb auf dem linken Auge blind. Das Ergebnis war schließlich ein Anwachsen des linksextremistischen Personenpotentials in ihrer Zeit als Familienministerin sowie die massive Häufung linksextremer Gewalttaten.
Fördermittel von Schwesig für Extremismusprävention
- Gegen Rechtsextremismus 98.7%
- Gegen Linksextremismus 1.3%
Unkritische Solidaritätsbekundungen für Linksextreme, Relativierungen der Gewalt und faktische Ignoranz des Gefährdungspotentials durch linksextremen Terror in unserem Land: Manuela Schwesig ist genau die Ministerpräsidentin, die sich Linksextreme in unserem Land wünschen.
Die Vorgängerin von Schwesig im Familienministerium, Kristina Schröder (CDU), führte damals die sogenannte “Extremismusklausel” ein. Diese sollte garantieren, dass ausschließlich zivilgesellschaftliche Vereine Geld erhalten, die sich demokratischen Grundsätzen verschreiben. Schwesig verwarf damals diese Klausel direkt nach Amtsantritt mit dem Hinweis, dass diese linke Projekte unter Generalverdacht stellen würde. Damit griff sie 1:1 die Argumentationslinien linksextremer und ideologischer Netzwerke auf, die unter dem Deckmantel des zivilgesellschaftlichen Engagements gewalttätige Antifagruppen fördern.
Unter Schwesig wurden sämtliche Fördergelder, die zum Kampf gegen Linksextremismus bereitgestellt waren, auf ein Minimum reduziert oder oft auch vollständig eingestellt. Dies zeigt auch: Schwesig ist der Gesinnung nach eng mit dem Linksextremismus verbunden, verharmlost das Problem und nutz ihre Macht, um den Linksextremismus strukturell sogar zu stärken.
2019 wurde eine Debatte von hochrangigen Politikern ausgelöst über das Verhältnis und die Einordnung der DDR . Auch Manuela Schwesig solidarisierte sich mit einigen Vertretern der Linkspartei, indem sie den Begriff “Unrechtsstaat” für die DDR ablehnte – ein Hohn für alle Opfer, die in den Stasi-Knästen saßen und gefoltert wurden, ein Schlag ins Gesicht für alle, deren Familien willkürliche Urteile und Drangsalisierungsmaßnahmen erleiden mussten, wenn sie nicht linientreu waren.
Eine Landesverfassungsrichterin mit engen Verflechtungen in linksextremistische Milieus, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden? Durch Schwesig und die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern nicht mehr undenkbar. 2020 wurde die Ex-SED Funktionärin und Unterstützerin von linksextremen Kreisen in eines der höchsten Verfassungsämter unseres Landes gewählt. Nachdem die CDU anfangs schwachen Widerstand leistete, knickten sie vor Schwesig dann doch ein.
Im Kampf gegen Rechts legt Manuela Schwesig offenbar nicht viel Wert auf demokratische und verfassungstreue Bündnispartner. 2018 unterzeichnete sie als Unterstützerin einen Anti-AfD-Aufruf vom Bündnis “Aufstehen gegen Rassismus”. Auch in dem Bündnis vertreten waren linksextreme und vom Verfassungsschutz beobachtete Organisationen wie etwa die Interventionistische Linke oder das Netzwerk “Ums Ganze”, welches sich klar den Zielen einer “kommunistischen Revolution” verschrieben hat. Für Schwesig alles kein Problem. Während einige ihrer Parteikollegen die Unterstützung zurückzogen, blieb Schwesig beharrlich bei ihrer Unterschrift.
ZERSTÖRUNG DES
TOURISMUS
Hunderte Gastronomen, Hoteliers und Pensionsbetreiber wurden im Zuge der Corona-Krise perspektivlos zurückgelassen.
Manuela Schwesig entwickelte sich im Verlauf der Pandemie zur harten Lockdownfanatikerin, die Hotels und Gastronomiebetriebe als Herz unserer Dienstleistungswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern schließen ließ. Die Frustration und die Verzweiflung in der Branche ist hoch. Noch immer drohen Insolvenzen und auch die landeseigenen Hilfszahlungen verzögerten sich. In den Ministerpräsidentenkonferenzen und im Bundesrat waren Schwesig und die Landesregierung stets die Verfechter harter Einschränkungen. Oppositionelle Stimmen wurden nicht gehört.
Die Wendehälsin
Als sich jedoch eine Umkehrstimmung in der Bevölkerung abzeichnete, war es Schwesig, die plötzlich die Seiten wechselte und Öffnungskonzepte und Einschränkungsabbau forderte. Höhepunkt dieser billigen Inszenierung war schließlich jener Tag, an dem endlich wieder Schulen in MV öffnen durften. Schwesig war zu diesem Zeitpunkt auf Reha-Kur. Ein Staatssekretär, Stellvertreter oder Pressereferent hätte jederzeit die Aufhebung der Maßnahmen verkünden können. Doch Schwesig wollte inmitten des Wahlkampfes diese Show nur für sich ganz alleine genießen. Die Lockerungen sollten durch sie verkündet werden und erst einige Tage später nach ihrer Kur erfolgen, während andere Bundesländer schon geöffnet hatten. Zur Profilierung ihrer eigenen Person nimmt Schwesig es offenbar billigend in Kauf, auch für einige Tage mehr ihren Bürgern Grundrechte vorzuenthalten und die Freiheit einzuschränken.
Gib hier deine Überschrift ein
Gib hier deine Überschrift ein
KÖNIGIN MANUELA
Selbstgerecht, AUTORKRATIsCH und Abgehoben
Unnahbar, nachtragend und kritikunfähig – so beschreiben enge Vertraute Manuela Schwesig in ihrem politischen Führungsstil. Wer sich als loyaler Mitstreiter beweist, erhält ihre volle Förderung. Wer es jedoch wagt, zu kritisieren oder zu widersprechen, wird ausgeschaltet. Diese Herrschaftspraxis mussten in der Vergangenheit vor allem der frühere Landesfinanzminister Matthias Brodkorb und der ehemalige Staatssekretär Wolfgang Schmülling am eigenen Leib erfahren. Koaltionspartner aus der CDU beschreiben es so: “Für Manuela Schwesig ist Kritik Verrat und Eigenständigkeit ist Undank.”
Schwesig inszeniert sich gerne als die volksnahe Landesmutter, die immer stets ein offenes für die Sorgen und Nöte der Menschen hat. Die Folgen ihrer Politik will sie aber nur ungern selbst ausbaden und schickt ihre Kinder entsprechend auf Privatschulen, möglicherweise weil sie der desaströsen Bildungspolitik von 23 Jahren SPD-Regierung in MV selbst nicht wirklich traut und die Fehlentwicklungen weder persönlich noch im eigenen familiären Umfeld ausbaden möchte.
Schwesig weiß genau, welche Leute sie in ihr Machtnetzwerk einbinden muss, um ihre eigene Macht stabil zu halten. Dafür werden für linientreue Parteikader der SPD gerne auch einmal eigene Ressorts und Posten geschaffen, die zuvor in entsprechenden Institutionen gar nicht vorgesehen waren.
Die langjährige Vertraute Jutta Bieringer erhielt 2020 eine Leitungsstelle in der Landesvertretung von Mecklenburg-Vorpommern in Berlin. Ein Posten, der personell weder notwendig noch erforderlich war. Doch wer sich in der autokratischen Welt von Schwesig als loyaler Parteikader auszeichnet, kann auf lukrative Jobs hoffen.
In autokratischer Manier, schreckt Schwesig auch nicht vor Eingriffen in die Unabhängigkeit der Justiz zurück. Im Jahr 2019 wollte Schwesig am Oberlandesgericht Schwerin die Postenvergabe des Richters Kai-Uwe Theede um jeden Preis verhindern und stattdessen die Stellenbesetzung nach Parteizugehörigkeit und Geschlecht ausrichten. Vor dem Verwaltungsgericht Schwerin musste Schwesig schließlich eine Lektion über die Unabhängigkeit der Justiz einstecken.
7.000€
für Lobbyvorträge aus der Metallbranche.
für Beraterkosten im Familienministerium – ein Anstieg um fast 500% im Vergleich zu ihren Vorgängern.